30.11.2020 08:57
Kein Herz für Kinder mit Behinderung, Herr Günther?.
Serpil Midyatli: Es ist für die betroffenen Eltern komplett egal, aus welcher wohlfeilen rechtlichen Begründung jetzt auch Kitagebühren für Kinder mit Behinderung fällig werden.
27.11.2020 13:22
Frauen nicht allein lassen - Versorgungsangebot für einen sicheren Schwangerschaftsabbruch sicherstellen.
Birte Pauls: Ein Schwangerschaftsabbruch ist nach § 218 Strafgesetzbuch (StGB) grundsätzlich rechtswidrig. Er bleibt auf Grundlage der sogenannten Beratungsregelung, bei einer medizinischen oder kriminologischen Indikation straffrei.
27.11.2020 12:15
SPD-Fraktion begrüßt Beschluss zur Einführung einer Kindergrundsicherung.
Birte Pauls: Ich begrüße es sehr, dass die für Arbeit und Soziales zuständigen Landesministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren gestern einen Beschluss zur Einführung einer Kindergrundsicherung getroffen haben.
27.11.2020 11:11
Kultur gehört zu den Bereichen, die durch Corona am härtesten getroffen werden.
Martin Habersaat: Über Viren und Masken, über die Entwicklung von Impfstoffen und, was mich angeht, über die Bayerische Versorgungskammer und das ambivalente Verhältnis von Künstler*innen zur Künstlersozialkasse.
27.11.2020 10:37
Solidarität bleibt das Gebot der Stunde!.
Ralf Stegner: Als wir im letzten Monat hier zusammengekommen sind, war die Lage überaus ernst. Es musste darum gehen, das exponentielle Wachstum der Corona-Infektionen und damit die drohende Überlastung unseres Gesundheitswesens schnellstmöglich zu stoppen.