Nachrichten zum Thema Rechtsextremismus

16.03.2012 in Rechtsextremismus

Videoaufruf aller Fraktionen: Wir zeigen Gesicht gegen Rechtsextremismus

Zu den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in Lübeck am 31. März und in Neumünster am 01. Mai rufen alle Landtagsfraktionen die BürgerInnen Schleswig-Holsteins in einem Video dazu auf, gemeinsam gegen Rechtsextremismus Gesicht zu zeigen.
Auf Initiative von Luise Amtsberg und Rasmus Andresen (Bündnis 90/Die Grünen) wurde ein Video erstellt, das Statements von Abgeordneten aller Fraktionen sowie von Innenminister Schlie enthält. Sie appellieren an die BürgerInnen, sich an den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus zu beteiligen:

Martin Habersaat: Weil nicht alle das aktuelle Gebaren der Ministerin so königlich finden, folgt jetzt Stufe zwei: Entlastungsangriffe, in denen anderen die Schuld zugeschoben wird.

Birte Pauls: Das Virus macht vor Staatsbürgerschaften nicht halt und vor Grenzen schon gar nicht. Das Grenzland ist etwas Besonderes, da braucht es auch besondere Regeln.

Stefan Weber und Thomas Hölck: Leider hat es der Umweltminister nicht geschafft, die Debatte um die Deponierung der freigemessenen Abfälle aus Kernkraftwerken zu befrieden.

Martin Habersaat und Jette Waldinger Thiering: Das neue Jahr begann für die Schulen mit neuen Informationen des Bildungsministeriums zur Corona-Lage an den Schulen - und zwar jeden Tag mit einer anderen.

Martin Habersaat: Im Februar 2019 einigten sich Bund und Länder auf einen Digitalpakt für Schulen in Deutschland, fünf Milliarden Euro Bundesmittel sollen nach einem Beschluss der Großen Koalition in fünf Jahren fließen