Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

Thomas Rother vor der Lübecker Synagoge

12.08.2021 in Pressemitteilungen

Wiedereröffnung der Synagoge

Mit der Wiedereröffnung der Synagoge in der Annen-Straße findet in Lübeck ein ganz besonderer Höhepunkt des Festjahrs 1.700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland statt. „Die Lübecker Synagoge steht symptomatisch für das Schicksal der Juden in unserer Stadt“, so Thomas Rother. 

28.06.2021 in Pressemitteilungen

SPD erinnert an Passat-Retter Ingo Petersen

Anlässlich des Todes von Ingo Petersen, der sich für die Rettung der Passat eingesetzt hat, erinnert sich der Landtagsabgeordnete Thomas Rother: „Seit ich denken kann liegt die Passat in Travemünde.“

Thomas Rother Fotografie: Philip Häniche

05.05.2021 in Pressemitteilungen

In Gesetzesform gegossene Misstrauenserklärung gegenüber allen Migrant*innen

Thomas Rother: Ferner halten die Regierungsfraktionen an ihrer Forderung nach einem generellen Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung fest. Diese kann nicht anders verstanden werden als eine in Gesetzesform gegossene Misstrauenserklärung gegenüber allen Migrantinnen und Migranten. Solche Unterstellungen schaffen kein gegenseitiges Vertrauen, sondern spalten unsere Gesellschaft.

10.03.2021 in Pressemitteilungen

Serpil Midyatli und Thomas Rother: Aufgewacht Jamaika – es wird Zeit für Integration!

Anlässlich des Änderungsantrags der SPD-Fraktion zum Entwurf des Integrations- und Teilhabegesetzes erklären die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Serpil Midyatli und der innenpolitische Sprecher, Thomas Rother: 

21.01.2021 in Pressemitteilungen

Gut gemeint ist nicht gut gemacht!

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur ambulanten Resozialisierung und zum Opferschutz in Schleswig-Holstein (ResOG SH) erklärt Thomas Rother, innen- und rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
 

„Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. So zeigt der in das parlamentarische Verfahren eingebrachte Gesetzentwurf der Landesregierung zur ambulanten Resozialisierung und zum Opferschutz in Schleswig-Holstein (ResOG SH) weiterhin einige Schwächen, auf die auch schon die an dem Gesetzgebungsverfahren beteiligten Fachverbänden und Interessenvertretungen gegenüber der Landesregierung ausdrücklich hingewiesen haben.

 

Thomas Hölck, Kirsten Eickhoff-Weber, Thomas Rother, Kerstin Metzner, Wolfgang Baasch: Wir fordern die Landesregierung auf, die zusätzlichen Kosten für die Realisierung des Großprojekts Trave-Campus sicherzustellen. Die bisher zugesagten 38,25 Mio. Euro sind deutlich zu wenig.

Kai Vogel: Der Regelfall muss natürlich sein, dass alle Kinder und Jugendlichen eine Regelschule besuchen. Das wird sich nicht in jedem einzelnen Fall sofort umsetzen lassen. Ein erheblicher Teil von ihnen wird im sogenannten "anderweitigen Unterricht" in den Erziehungshilfeeinrichtungen beschult. Das ist besser als nichts, aber auch nicht der bestmögliche Fall.

Serpil Midyatli: Wir haben gelernt, vorsichtig mit Vorhersagen zu sein, aber die Gefahr eines heißen Herbstes steht im Raum.

Kai Vogel: Zu den besonderen Hobbys der Landesregierung gehört es, dass immer wieder eine neue Kampagne gestartet wird, ohne die vorhergehende überhaupt wahrnehmbar angefangen oder abgeschlossen zu haben. Da hatten wir 2019 das "Jahr der politischen Bildung". Das einzig Wahrnehmbare waren hier die DialogP-Veranstaltungen, die aber immer noch weiterlaufen.

Kai Vogel: Nachdem der Minister bereits im Jahr 2019 angekündigt hatte, dass die Verkehrssicherheit ein Schwerpunkt sein solle, bin ich zumindest schon einmal erfreut, dass zwei Jahre später dieser Wunsch endlich bis zu einer Landtagsrede aufgestiegen ist. Denn an Taten für Verkehrssicherheit war Ihr Wirken bisher wirklich übersichtlich.