Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

03.06.2014 in Pressemitteilungen

Eva Högl (MdB) und Thomas Rother (MdL): SPD setzt wichtige Akzente in der Justizpolitik in Bund und Ländern

Zu den Ergebnissen der Konferenz der justizpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen erklären die stellvertretende Vorsitzende und stv. justizpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Eva Högl und der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Thomas Rother  :

Die Ergebnisse der Konferenz der justizpolitischen Sprecherinnen und Sprecher aus der Bundestagsfraktion und den Bundesländern zeigen deutlich, dass die SPD im Bund und in den Ländern wichtige Akzente bei justizpolitischen Themen setzt.

26.11.2012 in Pressemitteilungen

Soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Haushaltsführung

Zur Präsentation aktueller Zahlen zum Haushaltsvollzug durch Finanzministerin Monika Heinold am 22. November im Finanzausschuss sagt der SPD-Finanzpolitiker Thomas Rother:

Im Haushaltsvollzug wird deutlich: Soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Haushaltsführung passen ausgezeichnet zusammen! Das Haushaltsergebnis 2012 wird sehr viel besser ausfallen als bisher prognostiziert.

16.11.2012 in Pressemitteilungen

Der Norden ist rot. Lübeck ist Rother.

Das beweist erstens der Sieg von Dr. Susanne Gaschke bei der
Oberbürgermeisterwahl in Kiel und zweitens die WebSozi-Seite des Monats
NOVEMBER 2012 http://www.thomas-rother.de des Lübecker
Landtagsabgeordneten Thomas Rother.

 

26.09.2012 in Pressemitteilungen

Modernisierungskonzept wird zügig umgesetzt!

Zu Presseberichten über bauliche Mängel und Sanierungsstau in der JVA Neumünster erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Rother:

Bereits unter dem früheren SPD-Justizminister Uwe Döring wurde ein umfassendes Modernisierungskonzept für die z. T. über 100 Jahre alten Justizvollzugsanstalten in Schleswig-Holstein erarbeitet, das unter sozialdemokratischer Regierungsverantwortung auch planmäßig umgesetzt wurde. Im Zuge dieses Konzeptes war auch der Abbruch und Neubau des maroden Hauses B in der JVA Neumünster vorgesehen, dessen baulicher Zustand seit langem bekannt ist. Der längst überfällige Neubau konnte jedoch noch nicht realisiert werden, weil die ebenfalls dringend erforderlichen Renovierungsarbeiten am Haus C zunächst abgeschlossen werden müssen, was in Kürze der Fall sein soll.

13.09.2012 in Pressemitteilungen

Irritationen ausgeräumt

Zur Erklärung der Justizministerin bezüglich Vorwürfen einer Missachtung richterlicher Unabhängigkeit in der Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses am 12.09.2012 erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Rother:

Justizministerin Anke Spoorendonk hat in der heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsauschusses alle Zweifel über eine mögliche Einflussnahme auf eine gerichtliche Entscheidung in Neumünster ausgeräumt.

Ralf Stegner: Es gibt bei Corona keinerlei Grund zur Entwarnung. Das gilt für den Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die gravierenden wirtschaftlichen Auswirkungen. Insofern sind die von der Landesregierung beschlossenen weiteren Maßnahmen sinnvoll.

Heiner Dunckel: Nicht einmal jeder fünfte Studierende wird nach dem BAföG gefördert, und auch von diesen können die meisten nicht ohne zusätzliche Einnahmen studieren. Der Job neben dem Studium ist für die meisten Studierenden etwas vollkommen Normales.

Birte Pauls: Wenn uns die Corona-Pandemie schon heute etwas klar zeigt, dann dass die Pflege einer der am härtesten betroffene Bereich vom Ausbruch der Infektionskrankheit ist.

Wolfgang Baasch: Im Namen der SPD-Fraktion gratuliere ich Uli Hase ganz herzlich zu seinem Dienstjubiläum und bedanke mich für die vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Tobias von Pein: Nach den heute von zebra veröffentlichten Zahlen ist die Zahl rechter Gewalttaten gegen Migranten, Juden, Antifaschisten und Andersdenkende 2019 gegenüber dem Vorjahr um 61 % gestiegen.