Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

03.06.2014 in Pressemitteilungen

Eva Högl (MdB) und Thomas Rother (MdL): SPD setzt wichtige Akzente in der Justizpolitik in Bund und Ländern

Zu den Ergebnissen der Konferenz der justizpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen erklären die stellvertretende Vorsitzende und stv. justizpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Eva Högl und der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Thomas Rother  :

Die Ergebnisse der Konferenz der justizpolitischen Sprecherinnen und Sprecher aus der Bundestagsfraktion und den Bundesländern zeigen deutlich, dass die SPD im Bund und in den Ländern wichtige Akzente bei justizpolitischen Themen setzt.

26.11.2012 in Pressemitteilungen

Soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Haushaltsführung

Zur Präsentation aktueller Zahlen zum Haushaltsvollzug durch Finanzministerin Monika Heinold am 22. November im Finanzausschuss sagt der SPD-Finanzpolitiker Thomas Rother:

Im Haushaltsvollzug wird deutlich: Soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Haushaltsführung passen ausgezeichnet zusammen! Das Haushaltsergebnis 2012 wird sehr viel besser ausfallen als bisher prognostiziert.

16.11.2012 in Pressemitteilungen

Der Norden ist rot. Lübeck ist Rother.

Das beweist erstens der Sieg von Dr. Susanne Gaschke bei der
Oberbürgermeisterwahl in Kiel und zweitens die WebSozi-Seite des Monats
NOVEMBER 2012 http://www.thomas-rother.de des Lübecker
Landtagsabgeordneten Thomas Rother.

 

26.09.2012 in Pressemitteilungen

Modernisierungskonzept wird zügig umgesetzt!

Zu Presseberichten über bauliche Mängel und Sanierungsstau in der JVA Neumünster erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Rother:

Bereits unter dem früheren SPD-Justizminister Uwe Döring wurde ein umfassendes Modernisierungskonzept für die z. T. über 100 Jahre alten Justizvollzugsanstalten in Schleswig-Holstein erarbeitet, das unter sozialdemokratischer Regierungsverantwortung auch planmäßig umgesetzt wurde. Im Zuge dieses Konzeptes war auch der Abbruch und Neubau des maroden Hauses B in der JVA Neumünster vorgesehen, dessen baulicher Zustand seit langem bekannt ist. Der längst überfällige Neubau konnte jedoch noch nicht realisiert werden, weil die ebenfalls dringend erforderlichen Renovierungsarbeiten am Haus C zunächst abgeschlossen werden müssen, was in Kürze der Fall sein soll.

13.09.2012 in Pressemitteilungen

Irritationen ausgeräumt

Zur Erklärung der Justizministerin bezüglich Vorwürfen einer Missachtung richterlicher Unabhängigkeit in der Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses am 12.09.2012 erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Rother:

Justizministerin Anke Spoorendonk hat in der heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsauschusses alle Zweifel über eine mögliche Einflussnahme auf eine gerichtliche Entscheidung in Neumünster ausgeräumt.

Tobias von Pein: Ich dachte - und hoffte, es wäre ein Fake Marke "Postillon", aber es ist wirklich ernst gemeint: Die AfD will die Schülerinnen und Schüler und die Studierenden als Hilfsarbeiter in die Landwirtschaft abkommandieren.

Ralf Stegner: Als Oppositionsfraktion sind wir in viele Entscheidungen eingebunden und tragen aus Verantwortung das mit, was getan werden muss, um den Gesundheitsschutz unserer Bevölkerung wirksam zu gewährleisten und den gewaltigen Stresstest für unser Gesundheitssystem wie für unser Zusammenleben zu bestehen.

Weber&Redmann: Liest man den heute präsentierten 2. Nährstoffbericht aufmerksam, fällt auf, dass er aus dem November 2019 datiert. Seit 4 Monaten liegt dieser Bericht vor und erblickt erst jetzt, einige Tage vor der Entscheidung des Bundesrats das Licht der Öffentlichkeit.

Ralf Stegner: Es ist gut, dass alle so zügig arbeiten und wir gemeinsam den Weg frei gemacht haben. Uns als SPD-Fraktion war es in den Beratungen besonders wichtig, den betroffenen Unternehmen und Selbstständigen schnell und unbürokratisch zu helfen.

Die Kommunen sollen mit 50 Millionen Euro aus dem CoronaSoforthilfeprogramm unterstützt werden, damit Eltern landesweit die Kita-Beiträge für zwei Monate zurückerstattet werden können.