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Ihr Thomas Rother

Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Lübeck-Ost

 

16.12.2021 in Landespolitik

Rede Haushalt Einzelplan 09 – Justiz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen,

sie werden bemerkt haben, dass wir zum Einzelplan 09 nur wenige Änderungsanträge gestellt haben.

Und in der Tat geht es uns in diesem Bereich des Haushalts vor dem Hintergrund der finanziell glücklichen Zeit weniger um seine Aufstellung, sondern vielmehr um den Haushaltsvollzug.

Im Bereich des Justiz-Personals wurden und werden die meisten Engpässe durch den Pakt für den Rechtsstaat gelöst - Herr Koch hat freundlicherweise ja schon darauf hingewiesen.
Also bedanke ich mich zu diesem Punkt bei der ehemaligen Justizministerin Christine Lambrecht und dem ehemaligen Finanzminister Olaf Scholz.

Und im Koalitionsvertrag des Bundes ist festgelegt, dass dieser Pakt weitergeführt wird und ich hoffe - auch den Justizvollzug erreicht.

29.10.2021 in Landespolitik

Good Governance ist etwas anderes

TOP 42: Umsetzung des § 6a Volksabstimmungsgesetz (Drs. 19/3107, 19/3347(neu))

23.09.2021 in Pressemitteilungen

Schlag ins Gesicht der dualen Berufsausbildung in Schleswig-Holstein!

Thomas Hölck, Kirsten Eickhoff-Weber, Thomas Rother, Kerstin Metzner, Wolfgang Baasch: Wir fordern die Landesregierung auf, die zusätzlichen Kosten für die Realisierung des Großprojekts Trave-Campus sicherzustellen. Die bisher zugesagten 38,25 Mio. Euro sind deutlich zu wenig.

 

Thomas Rother vor der Lübecker Synagoge

12.08.2021 in Pressemitteilungen

Wiedereröffnung der Synagoge

Mit der Wiedereröffnung der Synagoge in der Annen-Straße findet in Lübeck ein ganz besonderer Höhepunkt des Festjahrs 1.700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland statt. „Die Lübecker Synagoge steht symptomatisch für das Schicksal der Juden in unserer Stadt“, so Thomas Rother. 

28.06.2021 in Pressemitteilungen

SPD erinnert an Passat-Retter Ingo Petersen

Anlässlich des Todes von Ingo Petersen, der sich für die Rettung der Passat eingesetzt hat, erinnert sich der Landtagsabgeordnete Thomas Rother: „Seit ich denken kann liegt die Passat in Travemünde.“

19.01.2022 16:00
Dank an die Einsatzkräfte!.
Thomas Rother: Wir danken den Beamtinnen und Beamten für den vorbildlichen und deeskalierenden Einsatz bei der Begleitung der sogenannten "Corona-Spaziergänge". Den dabei im Einsatz verletzten Beamtinnen und Beamten wünschen wir schnelle und gute Besserung. Angesichts der aktuell hohen Belastung der Einsatzkräfte ist besonders zu würdigen, dass seitens der Einsatzkräfte kontinuierlich ein abwägendes Vorgehen und eine klare Ansprache der Versammlungsteilnehmer*innen erfolgt."

Sandra Redmann & Kai Vogel: "Auch wer sich rechtskonform verhält, verhält sich nicht unbedingt clever. Dieses Eingeständnis erwarten wir von Wirtschaftsminister Buchholz. Natürlich durfte bereits mit den Erdarbeiten begonnen werden. Aber die Kompensation der Riffe, die ein hochkomplexes Ökosystem und dadurch von großem Wert sind, ist nach wie vor Teil der juristischen Auseinandersetzung und birgt eine besondere Brisanz."

Özlem Ünsal: Die Mieten steigen in Schleswig-Holstein - insbesondere in den Ballungsgebieten - deutlich stärker als die Inflation oder die Löhne und Gehälter. Marktanspannung und Versorgungsengpässe treffen inzwischen auch unsere mittleren Einkommensgruppen hart. Hinzu kommt ein rasanter Wegfall von Sozialbindungen, der den Spielraum für eine aktive Belegungspolitik unserer Kommunen im Land drastisch einschränkt.

Martin Habersaat: Unter Virologen wird derzeit darüber debattiert, welche Rolle die Schulen unter den Bedingungen der besonders ansteckenden Omikron-Variante als Pandemie-Treiber spielen.

Martin Habersaat: Derzeit hängt es noch immer vom Zufall hab, ob und welche digitalen Angebote Schülerinnen und Schüler vorfinden. Hat der Schulträger sich gekümmert? Haben engagierte Kolleg*innen ein Konzept für die Schule erstellt und umgesetzt?