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Ihr Thomas Rother

Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Lübeck-Ost

 

16.12.2021 in Landespolitik

Rede Haushalt Einzelplan 09 – Justiz

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen,

sie werden bemerkt haben, dass wir zum Einzelplan 09 nur wenige Änderungsanträge gestellt haben.

Und in der Tat geht es uns in diesem Bereich des Haushalts vor dem Hintergrund der finanziell glücklichen Zeit weniger um seine Aufstellung, sondern vielmehr um den Haushaltsvollzug.

Im Bereich des Justiz-Personals wurden und werden die meisten Engpässe durch den Pakt für den Rechtsstaat gelöst - Herr Koch hat freundlicherweise ja schon darauf hingewiesen.
Also bedanke ich mich zu diesem Punkt bei der ehemaligen Justizministerin Christine Lambrecht und dem ehemaligen Finanzminister Olaf Scholz.

Und im Koalitionsvertrag des Bundes ist festgelegt, dass dieser Pakt weitergeführt wird und ich hoffe - auch den Justizvollzug erreicht.

29.10.2021 in Landespolitik

Good Governance ist etwas anderes

TOP 42: Umsetzung des § 6a Volksabstimmungsgesetz (Drs. 19/3107, 19/3347(neu))

23.09.2021 in Pressemitteilungen

Schlag ins Gesicht der dualen Berufsausbildung in Schleswig-Holstein!

Thomas Hölck, Kirsten Eickhoff-Weber, Thomas Rother, Kerstin Metzner, Wolfgang Baasch: Wir fordern die Landesregierung auf, die zusätzlichen Kosten für die Realisierung des Großprojekts Trave-Campus sicherzustellen. Die bisher zugesagten 38,25 Mio. Euro sind deutlich zu wenig.

 

Thomas Rother vor der Lübecker Synagoge

12.08.2021 in Pressemitteilungen

Wiedereröffnung der Synagoge

Mit der Wiedereröffnung der Synagoge in der Annen-Straße findet in Lübeck ein ganz besonderer Höhepunkt des Festjahrs 1.700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland statt. „Die Lübecker Synagoge steht symptomatisch für das Schicksal der Juden in unserer Stadt“, so Thomas Rother. 

28.06.2021 in Pressemitteilungen

SPD erinnert an Passat-Retter Ingo Petersen

Anlässlich des Todes von Ingo Petersen, der sich für die Rettung der Passat eingesetzt hat, erinnert sich der Landtagsabgeordnete Thomas Rother: „Seit ich denken kann liegt die Passat in Travemünde.“

Serpil Midyatli und Thomas Losse-Müller: Thomas Losse-Müller und ich haben heute der SPD-Landtagsfraktion vorgeschlagen, dass er ihr Vorsitzender wird. Er wurde einstimmig mit 12 von 12 Stimmen gewählt!

Birte Pauls: Die Rahmenbedingungen und die Entlohnung müssen sich in den Arbeitsfeldern der Erziehungs- und Sozialberufe dringend verbessern.

Serpil Midyatli und Thomas Losse-Müller: Hinter uns liegt ein einschneidendes und enttäuschendes Wahlergebnis, das wir gemeinsam aufarbeiten wollen. Bisher war es üblich, dass in der ersten Fraktionssitzung nach der Wahl die neu gewählten Abgeordneten den Fraktionsvorsitz wählen - auch für anstehende Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen.

Wolfgang Baasch: Der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung bleibt auch heute notwendiger denn je und fordert immer wieder erneut Tempo bei der Verwirklichung der Inklusion.

Beate Raudies: Mit der Ablehnung unseres Änderungsantrages zeigt Jamaika den Menschen ihr wahres Gesicht. Der aktuelle Gesetzentwurf der Regierungskoalition ist der verzweifelte Versuch, ein unseriöses Wahlversprechen durch einen Taschenspielertrick doch noch einlösen zu können.