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Ihr Thomas Rother

Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Lübeck-Ost

 
Wahlrecht anpassen

26.02.2021 in Landespolitik

Wahlrecht Corona-Bedingungen anpassen

Ihr kennt es von der Nominierung des Kandidaten für unseren Bundestagswahlkreis: Die Wahlkonferenzen müssen aus Sicherheitsgründen den Corona-Bedingungen angepasst werden.

Eine entsprechende Regelung für die Landesebene haben wir in dieser Landtagssitzung auf den Weg gebracht.

25.02.2021 in Landespolitik

Rede zu den Haushaltsberatungen: Abschiebehaft

Mit der Küstenkoalition 2012 – 2017 hatte die SPD die Auffassung vertreten, dass Abschiebehaft grundsätzlich unserem gemeinsamen Verständnis von Menschenwürde zuwiderläuft. Nach Schließung der Anstalt in Rendsburg 2014 wurde daher ganz bewusst auf eine Nachfolgeeinrichtung verzichtet.

Abschiebehaft soll für uns nur dort angewendet werden, wo es absolut unausweichlich ist.

Deshalb haben wir damals so entschieden, deshalb haben wir im Einzelfall improvisiert und dabei mit anderen Bundesländern zusammengearbeitet.

01.02.2021 in Aktuelles

Erheblicher Stellenbedarf: Personalplanung im Justizvollzug auf sichere Beine stellen

Die Landesregierung hat ein Gutachten zur Feststellung des Personalbedarfs im Justizvollzug in Auftrag gegeben, das seit über einem Jahr vorliegt. Wo das Justizvollzugsgesetz einen Mehrbedarf von 49 Stellen vorsah, geht die Stellenbedarfsanalyse von 85 fehlenden Stellen aus. Hinzu kommen noch 60 weitere Stellen, die durch die Reduzierung der Arbeitszeit für die Mitarbeiter, die Wechselschichtdienst leisten, notwendig geworden sind.

 

27.01.2021 in Aktuelles

#WeRemember - Holocaust Gedenktag 2021

 

Um den Opfern von nationalsozialistischer Gewalt zu gedenken und diese Namen und Schicksale ins Gedächtnis zu rufen, sind die Mitglieder der SPD Landtagsfraktion in ihren Wahlkreisen unterwegs gewesen um auf diese aufmerksam zu machen. 

Mein Stolperstein liegt in Lübeck-Schlutup, Schusterbreite 5, vor einem der alten Arbeiterhäuser. Hier waren in den dreißiger Jahren 5 Parteien untergebracht, es gehörte zur Fischfabrik Peter Bade. Der Stein erinnert an Wilhelm Krohn; ursprünglich aus Schönberg stammend, arbeitete er Jahrzehnte in der Schlutuper Fischindustrie. Er war ein ganz normaler Schlutuper Arbeiter.

21.01.2021 in Pressemitteilungen

Gut gemeint ist nicht gut gemacht!

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur ambulanten Resozialisierung und zum Opferschutz in Schleswig-Holstein (ResOG SH) erklärt Thomas Rother, innen- und rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
 

„Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. So zeigt der in das parlamentarische Verfahren eingebrachte Gesetzentwurf der Landesregierung zur ambulanten Resozialisierung und zum Opferschutz in Schleswig-Holstein (ResOG SH) weiterhin einige Schwächen, auf die auch schon die an dem Gesetzgebungsverfahren beteiligten Fachverbänden und Interessenvertretungen gegenüber der Landesregierung ausdrücklich hingewiesen haben.

 

Thomas Hölck: Wir begrüßen die Wiederaufnahme des Fährbetriebes Brunsbüttel-Cuxhaven ausdrücklich!

Prof. Dr. Heiner Dunckel: Der Übergang von der Schule und dem Elternhaus ins Studium ist eine der besonders tiefen Zäsuren im Leben. Für viele Studierende ist das eine Befreiung, für andere ist es ein Kulturschock. Jede/r von uns, der oder die selbst studiert hat, erinnert sich noch an Studienkolleg*innen, die im Studium gescheitert sind. Und das lag nicht immer nur an mangelnden Fähigkeiten oder gar an Faulheit, sondern häufig an einer existenziellen Überforderung mit entsprechenden psychischen Folgen, die leider nicht selten im Suizid enden.

Regina Poersch: Kennen Sie das Unwort des Jahres 2020? Es lautet "Rückführungspatenschaft". Gemeint ist: EU-Mitgliedsstaaten, die keine Migranten aufnehmen, sollen sich künftig auf andere Weise einbringen, durch eben solche "Rückführungspatenschaften. Das sieht die neue Verordnung zum "Asyl- und Migrationsmanagement" vor.

Dr. Ralf Stegner: Die Corona-Inzidenzen stagnieren seit Tagen. Leider auf einem Niveau, das nach wie vor viel zu hoch liegt. Deutlich über dem von der MPK als kritischen Wert vereinbarten 35 pro 100 000. Denn wir sind bei den Infektionen noch immer bei einem Wert, der deutlich über dem Spitzenwert aus der ersten Welle im vergangenen Frühjahr liegt.

Thomas Hölck: Das Erneuerbare-Energien-Gesetz der rot-grünen Bundesregierung setzte Anfang der 2000er Jahre neue Maßstäbe. Die Energiewende in Deutschland wurde massiv vorangetrieben und setzte unser Land an die internationale Spitze. Das EEG hat Vorbildcharakter und viele Staaten haben sich daran orientiert.