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Ihr Thomas Rother
Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Lübeck-Ost
16.12.2021 in Landespolitik
Rede Haushalt Einzelplan 09 – Justiz
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen,
sie werden bemerkt haben, dass wir zum Einzelplan 09 nur wenige Änderungsanträge gestellt haben.
Und in der Tat geht es uns in diesem Bereich des Haushalts vor dem Hintergrund der finanziell glücklichen Zeit weniger um seine Aufstellung, sondern vielmehr um den Haushaltsvollzug.
Im Bereich des Justiz-Personals wurden und werden die meisten Engpässe durch den Pakt für den Rechtsstaat gelöst - Herr Koch hat freundlicherweise ja schon darauf hingewiesen.
Also bedanke ich mich zu diesem Punkt bei der ehemaligen Justizministerin Christine Lambrecht und dem ehemaligen Finanzminister Olaf Scholz.
Und im Koalitionsvertrag des Bundes ist festgelegt, dass dieser Pakt weitergeführt wird und ich hoffe - auch den Justizvollzug erreicht.
29.10.2021 in Landespolitik
Good Governance ist etwas anderes
TOP 42: Umsetzung des § 6a Volksabstimmungsgesetz (Drs. 19/3107, 19/3347(neu))
23.09.2021 in Pressemitteilungen
Schlag ins Gesicht der dualen Berufsausbildung in Schleswig-Holstein!
Thomas Hölck, Kirsten Eickhoff-Weber, Thomas Rother, Kerstin Metzner, Wolfgang Baasch: Wir fordern die Landesregierung auf, die zusätzlichen Kosten für die Realisierung des Großprojekts Trave-Campus sicherzustellen. Die bisher zugesagten 38,25 Mio. Euro sind deutlich zu wenig.
12.08.2021 in Pressemitteilungen
Wiedereröffnung der Synagoge
Mit der Wiedereröffnung der Synagoge in der Annen-Straße findet in Lübeck ein ganz besonderer Höhepunkt des Festjahrs 1.700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland statt. „Die Lübecker Synagoge steht symptomatisch für das Schicksal der Juden in unserer Stadt“, so Thomas Rother.
28.06.2021 in Pressemitteilungen
SPD erinnert an Passat-Retter Ingo Petersen
Anlässlich des Todes von Ingo Petersen, der sich für die Rettung der Passat eingesetzt hat, erinnert sich der Landtagsabgeordnete Thomas Rother: „Seit ich denken kann liegt die Passat in Travemünde.“
- [05.05.2021]
- In Gesetzesform gegossene Misstrauenserklärung gegenüber allen Migrant*innen.
- [10.03.2021]
- Serpil Midyatli und Thomas Rother: Aufgewacht Jamaika – es wird Zeit für Integration!.
- [26.02.2021]
- Wahlrecht Corona-Bedingungen anpassen.
- [25.02.2021]
- Rede zu den Haushaltsberatungen: Abschiebehaft.
- [01.02.2021]
- Erheblicher Stellenbedarf: Personalplanung im Justizvollzug auf sichere Beine stellen.
